Es ist die erste Bewerbung dieser Art in der gesamten EU. Die 84 Seiten umfassen bereits ein klares Profil als „Europe`s Clean Power Circle“ in vier Technologiefeldern: Batterie- und Speichertechnologien, Wasserstoff- und Stromnetztechnologien sowie Technologien zur Integration und Sektorkopplung. Zudem enthält sie viele konkrete Handlungsempfehlungen zur Beschleunigung von Verwaltungsprozessen und zur Entbürokratisierung. Die Region setzt damit einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zum ersten NZV Europas. Die Grundlage liefert der von der EU im Sommer dieses Jahres in Kraft gesetzte Net Zero Industry Act. Ziel ist der massive Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten und einem industriellen Umfeld für grüne Zukunftstechnologien. Die Lausitz könnte dafür ein erster Hotspot werden.
Für das Projekt Net Zero Valley Lausitz hat die Stadt Cottbus/Chóśebuz inzwischen die Federführung inne. Cottbus hat im vergangenen Sommer einen Beteiligungsprozess mit immenser Breite und Dynamik initiiert, in dem über 300 Teilnehmende aus der gesamten Lausitz in zehn Workshops die Inhalte der Bewerbung erarbeitet haben. Beteiligt waren Vertreter der Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Sozialpartner. Die regionalen Akteure wurden von gleich zwei Bundeskompetenzzentren bis hin zu Experten des BMWK und der EU-Kommission unterstützt. Die Bewerbung ist die Vorstufe zum offiziellen Antrag, der die Bewerbungsphase abschließen wird. Dieses Antragsverfahren setzt Regularien durch Bund und die beteiligten Länder voraus, die derzeit erarbeitet werden und spätestens Anfang 2025 vorliegen sollen. Dann soll der Beteiligungsprozess nahtlos in die Implementierungs- und Umsetzungsphase überführt werden. Die Lausitz ist mit dieser fundierten Bewerbung und samt nachhaltigem Weg bis zur Umsetzung europaweit Vorreiter.
Hintergrund: Am 22. Februar 2024 wurde im EU-Parlament der sogenannte Net Zero Industry Act (NZIA) gemeinsam mit der strategischen Austausch- und Investitionsplattform STEP beschlossen. Der NZIA soll den EU-Mitgliedsstaaten als Rahmensetzung zum European Green Deal vor allem schnelle Genehmigungsverfahren für Nullemissionstechnologien und die Herausbildung entsprechender Kompetenzen ermöglichen. In sogenannten Net Zero Valleys, die mittels verbindlicher Pläne zu untersetzen sind, gelten besondere Rahmenbedingungen u.a. mit besserem Zugang zu Förderkulissen und besonderer Unterstützung der Kommunen und Unternehmen vor Ort. Mit der „Strategische Technologien für Europa Plattform“ (STEP) wird gleichzeitig ein Finanzrahmen geschaffen, der sämtliche im Net Zero Industry Act aufgelisteten Technologien inklusive aller Vorprodukte durch Europäische Fonds oder durch regionale Fördermittel (EFRE, ESF+, JTF etc.) förderfähig macht. Der Net Zero Industry Act ist von der Handschrift des zuständigen Berichterstatters und Brandenburger EU-Abgeordneten Dr. Christian Ehler geprägt.
Dr. Ehler äußert in diesem Zusammenhang: „Mit der heute vorgestellten Bewerbung der Lausitz gehen die Akteure der Lausitz, von Kommunen, Landkreisen, Wirtschaft über Wissenschaft in beiden Bundesländern einen einzigartigen Weg. Ich unterstütze den Willen und diese Bewerbung ausdrücklich und freue mich sehr, dass die Themen der Industrieregion Lausitz nun klar und deutlich erkennbar sind: Die Lausitz als Europe´s Clean Power House. Ein großer Dank gebührt der Taskforce Lausitz und der Stadt Cottbus, die mit großem Engagement die Weichen dafür gestellt haben, die Lausitz in eine führende Position bei innovativen Technologien zu bringen. Dieses Papier legt somit den Grundstein für eine Zukunft, in der die Lausitz als Vorreiter der europäischen Energiewende und als Standort für Spitzenprodukte bekannt sein wird. Es liegt nun an den Landesregierungen und dem Bund, das Netto-Null-Industriegesetz und damit die Net-Zero Valleys sehr schnell und proaktiv umzusetzen, damit die Dynamik weitergetragen wird und wirkliche Veränderungen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren, beim Bürokratieabbau und bei der Digitalisierung zu verspüren sind. Daran müssen sich beide zukünftigen Landesregierungen messen lassen."
Bild: Vertreter der Region Lausitz übergaben die Bewerbung zum Net Zero Valley an die Vertreter des Landes Brandenburg und des Freistaats Sachsen, Lars Katzmarek (Mitte li., MdL Land Brandenburg) und Nicolas Meves (Mitte re., Referatsleiter Staatsministerium Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sachsen)
